§ 46 SGB XIV im Gesetzesregister: Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.6.2026 I Nr. 179
Quelle bei Gesetze im Internet →Wortlaut der Vorschrift
(1) Geschädigte erhalten für anerkannte Schädigungsfolgen
- 1.
- die in § 31 Absatz 1 des Siebten Buches genannten Hilfsmittel sowie
- 2.
- einen Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche.
(2) Art und Umfang der Hilfsmittel sowie der Pauschbetrag richten sich nach
- 1.
- der Rechtsverordnung nach § 31 Absatz 2 des Siebten Buches in der jeweils geltenden Fassung und
- 2.
- den gemeinsamen Richtlinien der Verbände der Unfallversicherungsträger über die Hilfsmittelversorgung im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 31 Absatz 2 Satz 2 des Siebten Buches.
Hinweise und Fußnoten der Quelle
(+++ § 46: Inkraft gem. Art. 60 Abs. 7 G v. 12.12.2019 I 2652 mWv 1.1.2024 +++)
Einordnung im Register
Diese Seite gibt die abgerufene Vorschrift aus „Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -“ wieder. Für ihre Anwendung sind weitere Vorschriften, Übergangsregelungen und der konkrete Sachverhalt zu berücksichtigen. Der Quellenlink führt zur jeweils dort bereitgestellten Fassung.
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