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Gesetzestext

§ 19 SGB XIV – Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen

§ 19 SGB XIV im Gesetzesregister: Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen.

Gesetzestext · Abruf 15.11.2026

Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.6.2026 I Nr. 179

Quelle bei Gesetze im Internet →

Wortlaut der Vorschrift

(1) Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende sind von Ansprüchen nach diesem Buch ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 16 in der eigenen Person oder in der Person der oder des Geschädigten vorliegen.

(2) § 18 gilt entsprechend.

Hinweise und Fußnoten der Quelle

(+++ § 19: Inkraft gem. Art. 60 Abs. 7 G v. 12.12.2019 I 2652 mWv 1.1.2024 +++)

Einordnung im Register

Diese Seite gibt die abgerufene Vorschrift aus „Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -“ wieder. Für ihre Anwendung sind weitere Vorschriften, Übergangsregelungen und der konkrete Sachverhalt zu berücksichtigen. Der Quellenlink führt zur jeweils dort bereitgestellten Fassung.

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